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AGB

1. Geltung


Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit aXweb-axhosting - Networksolutions, Hosting und Design (im folgenden aXweb Solutions genannt).
Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. aXweb Solutions ist berechtigt, diese AGB jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach Zugang dieser Änderungsmitteilung besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.

2. Vertragsabschluss und Zahlung


Der Vertrag über die Nutzung unserer angebotenen Service- Dienstleistungen kommt mit Absendung des Bestell-Formulares zustande. Die Annahme des Vertrages wird von aXweb Solutions schriftlich per Email bestätigt, indem er dem Kunden Speicherplatz und ein Paßwort zuteilt oder den georderten Service bestätigt. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen. aXweb Solutions ist berechtigt den Vertragsabschluß ohne Angabe von Gründen zu verweigern oder von der Vorlage schriftlicher Vollmachten bzw. von der Stellung von Sicherheiten abhängig zu machen. Soweit sich aXweb Solutions zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistung Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers.
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden generell erst nach Zahlungseingang in einem automatisierten Verfahren, jedoch ohne Gewähr an die zuständige NIC weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamen erst ausgehen, wenn diese durch die zuständige NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten
Domainnamen ist seitens von aXweb Solutions ausgeschlossen.Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug zahlbar und müssen bis spätestens 10 Tage nach Fälligkeit der Rechnung auf dem angegebenen Konto eingegangen sein. Wir empfehlen hierzu dem Kunden, einen Dauerauftrag bei seiner Bank einzurichten. Für verspätete Zahlung ist aXweb Solutions berechtigt, entstandene Auslagen sowie ab dem Fälligkeitstermin Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
aXweb Solutions behält sich unbeschadet der Geltendmachung fälliger Forderungen das Recht vor, bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen seine Leistungserbringung für die Zeit eines Zahlungsverzuges ohne vorherige Ankündigung einzustellen

3. Überschreitung des Datentransfervolumens


Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen, sofern nicht unbegrenzt, innerhalb eines laufenden Monats die in der technischen Übersicht vorgesehene Höchstmenge übersteigt, wird aXweb Solutions den Kunden hierüber informieren.
Nach Wahl des Kunden kann dieser dann:
a) für den laufenden Monat und die Folgemonate einen Tarif wählen, der mehr Transfervolumen zur Verfügung stellt oder
b) den Tarif beibehalten und für den laufenden Monat und die Folgemonate den über das vertraglich eingeräumte Volumen hinausgehenden Datentransfer gesondert bezahlen

4. Vertragsdauer und Kündigung


Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der vom Kunden gewählten Zahlungsweise (monatlich, halbjährlich oder jährlich). Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Zahlungsperiode gekündigt werden.
Der Kunde kann unabhängig hiervon innerhalb von 30 Tagen nach Absenden des Online-Bestell-Formulares die Geld­zurück­Garantie von Umkircher Network Dienste in Anspruch nehmen. In diesem Fall erhält er die bis dahin geleisteten Gebühren mit Ausnahme der Domainregistriergebühren zurück. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung in keinem Fall. Die Geld-Zurück-Garantie gilt nicht für eventuelle Aufträge des Antragstellers auf WebSeiten­Erstellung und für georderte Leistungen von Wiederverkäufern (Reseller).
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch aXweb Solutions gilt insbesondere:
Ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,Ein Zahlungsverzug, der länger als 14 Tage andauert.
Die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch aXweb Solutions,
Eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für aXweb Solutions dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

5. Leistungsumfang


aXweb Solutions erbringt selbst oder durch Dritte nach Maßgabe des Leistungsvertrages die technischen Bedingungen für die Publizität von Programmen im Internet. Zu diesem Zweck unterhält aXweb Solutions Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver). Er stellt dem Kunden Plattenspeicher für eigene Zwecke zu Verfügung. Interessenten, die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr abrufen.
aXweb Solutions stellt dem Kunden einen paßwortgeschützten FTP-Zugang (File Transfer Protocol) zur Verfügung, mit dem dieser sein Angebot selbst speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann. Der Kunde verpflichtet sich, das Paßwort streng geheim zu halten und aXweb Solutions unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, daß unbefugten Dritten das Paßwort bekannt ist. Für den Inhalt seiner Seiten ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt aXweb Solutions im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver im Rahmen des Leistungsvertrages darzustellen. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Kunde. Bei der Gestaltung seiner Seiten ist der Kunde hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten weitgehend frei. aXweb Solutions behält sich allerdings vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßig stark belasten.
Nicht im Leistungsumfang enthalten ist der Betrieb und die Unterhaltung von Chat-Programmen, Banner-Exchance-Programmen und sogenannte Counter-Pages sowie kundeneigene Datenbanken oder Webcams, bei denen direkt auf unsere Server zugegriffen wird. Weiterhin ist es nicht gestattet, Daten und Programme zum Download von den Webseiten anzubieten, die größer als 50 KB sind. Hierfür stellt aXweb Solutions dem Kunden gerne gesonderte FTP-Server zur Verfügung. Die hier genannten nicht enthaltenen Leistungen müssen durch den Kunden, sofern er diese haben möchte, gesondert mit aXweb Solutions verhandelt werden, da diese den Server unverhältnismäßig hoch belasten und eventuell auf einem unserer gesonderten Server untergebracht werden müssen.
aXweb Solutions behält sich das Recht vor, seine Leistungen zu modifizieren oder zu verbessern. Bei Einschränkungen des Leistungsumfanges besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist aXweb Solutions berechtigt diese jederzeit fristlos und ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch kann dadurch nicht begründet werden.

6. Veröffentliche Inhalte


Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, daß wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, daß wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet. aXweb Solutions behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen läßt, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht er unter Ausschluß der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 (in Worten: fünftausend Euro ). Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtung aXweb Solutions zur außerordentlichen Kündigung.

7. Massenmailings


Sollte uns bekannt werden, daß der Kunde Werbe-E-Mails unter Angabe seines Domain-Namens verschickt, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, behält sich aXweb Solutions vor, den Account vorübergehend oder langfristig zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Werbe-E-Mails in öffentlichen Newsgroups.

8. Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens


Soweit Gegenstand des Leistungsvertrages von aXweb Solutions auch die Verschaffung und/oder Pflege von Internetdomains ist, wird er gegenüber der zuständigen NIC zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet.
aXweb Solutions hat auf die Domainvergabe keinen Einfluß. Er übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, daß die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domains von aXweb Solutions vergebenen Subdomains.
Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er aXweb Solutions hiervon unverzüglich unterrichten. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde aXweb Solutions hiermit frei.

9. Haftungsbeschränkungen


aXweb Solutions garantiert eine Verfügbarkeit des Services von 99% im Jahresmittel. aXweb Solutions kann 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, hat aXweb Solutions nicht zu vertreten. Der Kunde kann aus diesem Grund keine Minderung seiner Leistungspflicht beanspruchen. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Oben genannter Haftungsausschluß bzw. oben genannte Haftungsbegrenzung gilt nicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der Mitarbeiter und der Erfüllungsgehilfen von aXweb Solutions. Im kaufmännischen Verkehr erstreckt sich die Haftung von aXweb Solutions für grobes Verschulden der Erfüllungsgehilfen jedoch nur soweit diese die Ihnen obliegenden Kardinalpflichten verletzen und ist auf 500,- beschränkt.
aXweb Solutions haftet nicht für die über ihre Dienste publizierten Informationen. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß die Besucher seines Online-Angebotes jederzeit erkennen kann, mit wen er es hier zu tun hat und wo dieser seinen Sitz hat. Dies wird normalerweise in Form eines Impressums realisiert.

10. Datensicherheit und Datenschutz


Der Kunde ist damit einverstanden, daß persönliche Daten und Bestandsdaten von aXweb Solutions oder von diesem beauftragte Dritte während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns bzw. auf den Webserver zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Paßwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Paßwortes resultiert.
aXweb Solutions weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, daß aXweb Solutions das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsanwendung


Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, sind die für den Sitz von aXweb Solutions örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.

12. Sonstíges


Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
Alle Erklärungen der aXweb Solutions können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber aXweb Solutions nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

13. Widerrufsfolgen


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.


Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download von Software, Übermittlung der Accountdaten für Webspace oder Auftragserteilung zur Registrierung von Domain etc.).


Oleg Alexejew
aXweb Networksolutions
Schneidmühlenweg 14
65929 Frankfurt
Tel: +49 (0)69 308 367 23
Fax: +49 (0)69 308 367 24
USt-IdNr.: DE208912335